Schlagwort -grundsatz- in den Versicherungs-News
Schlagwort -grundsatz- in den Versicherungs-News
Postbank Reisekasse: Kombinieren ist angesagt
2012-05-17 12:03:58
Zwei Karten müssen immer mit - Euro- oder Nicht-Euro-Land ist die entscheidende Frage - Keine Sperre ohne Kartennummer
Hat England eigentlich den Euro eingeführt oder war das Irland? Und wie sieht es mit den skandinavischen Ländern aus? Gehört Norwegen zu den Euroländern oder Finnland? Und was ist mit Ungarn oder Polen? Nicht alle Deutschen sind sich immer sicher, welche Währung in ihrem ...
2012-05-14 12:05:21
Berlin (ots) - 83 Prozent der Bundesbürger sehen derzeit einen idealen Zeitpunkt für den Abschluss einer Baufinanzierung. Das ergab eine Onsite-Befragung auf ImmobilienScout24 mit über 1.000 Teilnehmern. Ein Grund für das Stimmungshoch mögen die derzeit niedrigen Bauzinsen sein, die seit den vergangenen Monaten auf einem rekordverdächtigen Niveau von unter 3 Prozent verharren. Doch viele ...
stern.de: Brandenburger Dienstwagenaffäre weitet sich aus
2012-05-11 12:08:47
Hamburg (ots) - Die Affäre um die Dienstwagen der Minister und Staatssekretäre der Brandenburger Landesregierung hat ein weitaus größeres Ausmaß als bisher bekannt. Das berichtet stern.de, das Online-Angebot des stern. Anders als von Landesfinanzminister Helmuth Markov (Linke) bisher dargestellt, hatten seine Amtskollegen keineswegs immer belegen können, dass sie dienstliche und private ...
Flexiblere Patentverfahren, bessere Zahlungsmoral und eine neue Rechtsbehelfsbelehrung
2012-05-10 12:04:10
1. Patentnovellierungsgesetz Vor dem Hintergrund, dass allein für Patente jährlich etwa 60.000 Anmeldungen eingehen, soll der von der Bundesregierung beschlossene Entwurf eines Patentnovellierungsgesetzes die Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) flexibler und kostengünstiger ausgestalten. Der "Recherchebericht" des DPMA enthält künftig nicht nur eine Auskunft dazu, ob die ...
Helfen Gentests im Kampf gegen Volkskrankheiten?
2012-05-08 12:07:56
Berlin (ots) - Zu den Möglichkeiten und Grenzen von Gentests bei der Vorhersage und Diagnostik weit verbreiteter Volkskrankheiten hat der Deutsche Ethikrat am 3. Mai 2012 Experten in einer öffentlichen Anhörung befragt. Die Ergebnisse werden in die Stellungnahme zur Zukunft der genetischen Diagnostik einfließen, die der Ethikrat derzeit im Auftrag der Bundesregierung erarbeitet. ...
Maximale Parlamentsbeteiligung beim befristeten Rettungsschirm
2012-04-28 12:04:52
Rechte der Abgeordneten gestärkt, Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfüllt
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag mit breiter Mehrheit die Beteiligungsrechte des Parlaments beim befristeten Euro-Rettungsschirm EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angepasst. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der ...
2012-04-27 12:04:17
Geschäftsjahr 2011 war strategisch und operativ erfolgreich Dividende für 2011 soll auf 1,65 Euro je Aktie steigen Erfreulicher Jahresauftakt 2012 Große Fortschritte bei der Entwicklung innovativer Produkte Werner Wenning soll zum 1. Oktober Vorsitzender des Aufsichtsrats werden
Leverkusen, 27. April 2012 – Für den Bayer-Konzern war 2011 strategisch und operativ ein gutes Jahr. "Wir waren ...
2012-04-25 12:08:47
Berlin (ots) - Der Verein Arzneimittel und Kooperation im Gesundheitswesen AKG. e.V. wird sich auch künftig für das ethisch verantwortliche Handeln der pharmazeutischen Industrie und ein konstruktives Miteinander aller Beteiligten im Gesundheitswesen einsetzen. In dieser Zielsetzung waren sich die AKG-Mitglieder auf ihrer 6. Mitgliederversammlung am Dienstag, 24. April 2012 einig.
"Ihr ...
2012-04-25 12:05:01
In einem Strafverfahren vor dem Landgericht Potsdam wurde dem Beschwerdeführer und zwei Mitangeklagten vorgeworfen, als Mitglieder des Hells Angels Motorcycle Club diverse Straftaten, unter anderem räuberische Erpressung, begangen zu haben, wobei sie die Geschädigten massiv bedroht und später derart unter Druck gesetzt haben sollen, dass diese ihre Aussage zeitweilig zurückgenommen hätten. ...
Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Betreuungsgeld / Rente
2012-04-24 12:11:17
Osnabrück (ots) - Koste es, was es wolle
Welch durchsichtiges Geschacher in der Koalition: Um Kritikern die Zustimmung zum umstrittenen Betreuungsgeld zu versüßen, schlägt Unionsfraktionschef Kauder zusätzlich höhere Rentenansprüche für Eltern vor. Solche Zuschläge sind zwar grundsätzlich sinnvoll, wenn man Eltern helfen will. Nur: Das zu Recht kritisierte Betreuungsgeld wird deshalb ...
ots.Audio: "2015 werden wir zwei Drittel unseres Absatzes hier in China produzieren"
2012-04-23 12:05:13
Peking (ots) -
Daimler-Chef Dr. Dieter Zetsche auf der Auto-China in Peking im Interview zur Bedeutung des chinesischen Marktes, zu den Anforderungen an die Autos, die Chinesen kaufen, zu Elektrofahrzeugen und zur Reaktion auf die Weltpremiere des Mercedes Concept Style Coupés
Die Auto-China in Peking begann heute Morgen wieder einmal mit langen Staus. Obwohl die Messe am ersten Tag nur für ...
2012-04-20 12:10:46
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Neonazi-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat die Piratenpartei vor dem Hintergrund des aktuellen Streits im Berliner Landesverband aufgefordert, sich klar von Rechtsextremisten abzugrenzen. "Bei einer Partei, die sich nicht von Demokratiefeinden abzugrenzen bereit ist, stellt sich die Frage nach ihrem eigenen ...
2012-04-20 12:09:45
Hamburg (ots) - Das von Bund und Ländern geplante Gesetz zur Standortsuche für ein Atomendlager ist nicht verfassungskonform. Dies zeigt ein Rechtsgutachten, das die Umweltschutzorganisation Greenpeace heute veröffentlicht.
Der bisherige Gesetzentwurf sieht vor, wesentliche Planungsentscheidungen jeweils in eigenen Bundesgesetzen festzulegen. Dies widerspricht dem im Grundgesetz verankerten ...
Menschenrechtsbeauftragter entsetzt über Verlängerung der U-Haft von Pussy Riot
2012-04-20 12:03:58
Erscheinungsdatum 20.04.2012 Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, zur Verlängerung der Untersuchungshaft für "Pussy Riot"-Mitglieder: Ich bin entsetzt über die Verlängerung der Untersuchungshaft gegen drei Mitglieder der russischen Künstlerinnengruppe "Pussy Riot". Das Recht auf Meinungsfreiheit und die Folgen der Untersuchungshaft für die Frauen, die zum Teil ...
Greenpeace: Endlagersuchgesetz ist verfassungswidrig
2012-04-20 12:03:25
Regierung und Opposition wollen Rechtsschutz für betroffene Bürger streichen
Das von Bund und Ländern geplante Gesetz zur Standortsuche für ein Atomendlager ist nicht verfassungskonform. Dies zeigt ein Rechtsgutachten, das die Umweltschutzorganisation Greenpeace heute veröffentlicht. Das Gesetz würde die Klagemöglichkeiten von betroffenen Bürgern an potentiellen Endlagerstandorten nahezu ...
2012-04-17 12:04:16
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat § 67 Abs. 4 des Strafgesetzbuches (StGB) insoweit für verfassungswidrig erklärt, als er die Anrechnung einer im Maßregelvollzug verbrachten Zeit auf sog. verfahrensfremde Freiheitsstrafen auch in Härtefällen ausschließt.
Dem deutschen Strafrecht liegt ein zweispuriges Sanktionensystem zugrunde, das sich durch ein Nebeneinander von Strafen ...
PILTZ: Für den Rechtsstaat gilt nicht das Rosinenprinzip
2012-04-14 12:04:31
BERLIN. Zu Drohungen gegen Journalisten durch Salafisten erklärt die Stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Genauso wie im Rechtsstaat gilt, dass nicht ohne gesetzliche Grundlage eingegriffen werden darf, gilt umgekehrt, dass Recht und Gesetz durchgesetzt werden müssen. Es ist unbedingt richtig, dass bei Nötigung wie Drohung mit ...
Neue OZ: Kommentar zu Inzest-Urteil der Straßburger Richter
2012-04-13 12:12:48
Osnabrück (ots) - Inkonsequent
Wenngleich Inzest fraglos falsch ist, verwundert das Urteil der Straßburger Richter. Denn gerecht ist der deutsche Inzest-Paragraf, den der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun bestärkt hat, nicht.
Losgelöst von der moralischen Debatte um Inzest, offenbart Paragraf 173 des Strafgesetzbuches gravierende Mängel. So ist er zunächst einmal ...
2012-04-11 12:05:48
Bietigheim-bissingen, Deutschland (ots/PRNewswire) -
Von einem visionären deutschen Werbefachmann gegründet, kann DICOTA heute auf zwanzig Geschäftsjahre zurückblicken und gilt weltweit als Synonym für Innovation, Stil und Qualität.
Die multimediale Pressemitteilung finden Sie unter folgendem Link:
http://www.multivu.com/mnr/53801-dicota
DICOTA entwirft, produziert und liefert seit 1992 ...
BPI: IQWiG ignoriert Versorgungsalltag von MS-Patienten
2012-04-10 12:08:54
Berlin (ots) - Das verheerende Ergebnis des Bewertungsberichts des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG) in der frühen Nutzenbewertung für das Cannabis-Präparat Sativex zur Behandlung der MS (Multiple Sklerose)-induzierten Spastik beruht offenbar auf einer Fehlinterpretation der vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegebenen Vergleichstherapie seitens ...
2012-04-07 12:08:11
Stuttgart (ots) - Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser hat die IG Metall angesichts einer bevorstehenden Eskalation im Tarifkonflikt ermahnt, "nicht kaputt zu machen, was über Jahre aufgebaut wurde".
"Ein Arbeitskampf wäre ein Rückschritt", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe).
"Im Verhältnis der Tarifparteien zueinander könnte es einen Knacks geben." ...
2012-04-04 12:04:02
Angestoßen durch Petitionen ehemaliger Heimkinder setzte der Deutsche Bundestag im Dezember 2008 einen Runden Tisch zur Aufarbeitung der Heimerziehung in Westdeutschland zwischen 1949 und 1975 ein. In seinem Abschlussbericht führt der Runde Tisch aus, es sei in westdeutschen Heimen "zu zahlreichen Rechtsverstößen gekommen [...], die auch nach damaliger Rechtslage und deren Auslegung nicht mit ...
2012-04-03 12:08:11
Düsseldorf (ots) - Die Stadtwerke München, der größte kommunale Energieversorger in Deutschland mit gut 7.000 Mitarbeitern, haben zum 1. April das Unternehmen Klüh Catering mit dem Betreiben der Betriebsrestaurants beauftragt. Der nach strengen Kriterien ausgewählte Dienstleister versorgt künftig mit 60 Küchen- und Servicekräften die 2.500 Stadtwerker in der Zentrale sowie an fünf ...
86 Prozent aller Legehennen in Boden-, Freiland- und Öko-Haltung
2012-03-29 12:03:27
Deutschland nimmt beim Tierschutz europaweit eine Spitzenstellung ein: Die Haltungsformen haben sich grundlegend gewandelt und verbessert
Die Haltungsformen für Legehennen haben sich in Deutschland in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt und dadurch deutlich verbessert: Einer der Hauptgründe ist, dass Deutschland die Haltung in konventionellen Batterie-Käfigen bereits zum 1. Januar ...
2012-03-28 12:08:36
Bonn/Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse sprach sich für die Einhaltung der Verträge zum Solidarpakt aus. "Man sollte Ost und West nicht gegeneinander ausspielen. Das macht keinen Sinn. Der Solidarpakt II gilt bis 2019, und
der Grundsatz, dass man Verträge einhält, gilt auch hier", sagte er im PHOENIX-Interview. Es müsse aber darüber geredet werden, wie man ...
2012-03-28 12:07:05
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die deutsche Bauwirtschaft fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, die aktuelle Novellierung des Baugesetzbuches zum
Kampf gegen sogenannte Schrottimmobilien zu nutzen.
Einen entsprechenden Appell erhoben im Zuge der heute in Berlin stattfindenden Verbändeanhörung zum Baugesetzbuch Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des ...
Presse-Grosso garantiert Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit
2012-03-24 12:06:06
Marktmacht im Bereich des Pressevertriebes darf es nicht geben
Am 22. März hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über den Antrag "Presse-Grosso gesetzlich verankern" beraten. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar Wöhrl:
"Marktmacht im Bereich des Pressevertriebes ...
Konferenz der Integrationsminister setzt falsches Signal beim Islamischen Religionsunterricht
2012-03-23 12:05:01
Auf der heute in Saarlouis zu Ende gegangenen Integrationsministerkonferenz standen neben den Themen Gewinnung von Fachkräften, die sog. Demokratieklausel und die Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen auch die verschiedenen Vorgehensweisen der Länder bei der Einführung eines Islamischen Religionsunterrichts auf der Tagesordnung. 'So einig wir im Ziel sind, so uneins sind wir, ...
2012-03-22 12:04:33
South Bend, Indiana Und Dublin (ots/PRNewswire) -
Das Mater Private Hospital erweitert sein Programm zur Verbesserung der Patientenzufriedenheit und hat sich an Press Ganey gewandt, um die Zufriedenheit von Patienten zu messen und gezielte Verbesserungspläne umzusetzen. Zum ersten Mal arbeitet das Krankenhaus zur Förderung seiner Verbesserungsmassnahmen mit einem externen Unternehmen zusammen. ...
Deutsche Umwelthilfe und Kommunen klagen gegen "Wannsee-Route" am neuen Berliner Flughafen
2012-03-22 12:04:23
Berlin (ots) - Streckenführung verlärmt Gemeinden Kleinmachnow, Stahnsdorf und potenziell auch Teltow und missachtet europäisches Umweltrecht - Airlines stellen unwesentlich kürzere Streckenführung über Gesundheitsschutz für die Bürger - Bündnis drängt auf Neuausrichtung der Route zum Schutz der Anwohner - Betroffene hätten früher beteiligt und Risiken und Lärmbelastung bestmöglich ...
.