Schlagwort -linke- in den Versicherungs-News
Schlagwort -linke- in den Versicherungs-News
Mitteldeutsche Zeitung: Linke Parteifrauen verärgert über Streit um die Linken-Spitze
2012-05-22 12:12:15
Halle (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linken bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, Katharina Schwabedissen, ist unter Bedingungen zu einer Kandidatur für den Parteivorsitz bereit. "Ich schließe eine Kandidatur für den Parteivorsitz nicht aus", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Ich muss das aber mit meinem Landesvorstand und meinen ...
Wege zur Zusammenführung der Partei finden
2012-05-22 12:05:15
Zur aktuellen Situation in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Im Ergebnis des Gesprächs von Klaus Ernst, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch am 20.05.2012 hat eine Zusammenführung der unterschiedlichen Teile der Partei nicht stattgefunden.
Da Oskar Lafontaine Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer nicht akzeptiert, entfiel für Dietmar Bartsch die ...
NATO auf unbestimmte Zeit in Afghanistan verstrickt
2012-05-22 12:05:13
"Wenn die NATO 'Abzug' sagt, meint sie nicht 'Frieden'", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen über den Afghanistan-Abzug auf dem NATO-Gipfel in Chicago. "Die NATO versucht, einer Umstrukturierung der Gefechtsordnung das Etikett 'Truppenabzug' aufzukleben. Zwar soll die Hauptlast der Kämpfe künftig von - grotesk aufgeblähten und ...
Sarrazin schafft sich ab - endgültig
2012-05-22 12:05:09
"Die Thesen seines neuen Buches sind so krude, dass nur eine Schlussfolgerung bleibt: Sarrazin schafft sich ab - endgültig", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch. "Das ist nichts als ein plumper Versuch, mit gezielten Provokationen den Verkauf des Buches anzukurbeln und seinen persönlichen Reibach zu machen." Bartsch weiter:
"Man sollte diese ...
Blockupy: Strategie von Stadt Frankfurt, Hessischem Innenministerium und Polizei ist gescheitert
2012-05-22 12:04:52
* Nicht gelungen, Proteste gegen europaweite Verarmungspolitik zu diskreditieren
Zu den Äußerungen von Hessens Innenminister Boris Rhein, der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, des Frankfurter Vize-Polizeipräsidenten Bereswill sowie des Polizeieinsatzleiter Schneider bei einer Pressekonferenz am heutigen Montag erklärt das Bündnis Blockupy Frankfurt:
"Die Stadt, das hessische ...
Bahr sollte selbst Patienten entlasten
2012-05-22 12:04:39
"Bahr sollte die Praxisgebühr und die Zuzahlungen abschaffen, wenn er es mit der Entlastung der Patientinnen und Patienten ernst meint. Er macht mit seiner FDP aber nur Show und schiebt den Kassen den schwarzen Peter zu", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss, die Meldungen, Gesundheitsminister Bahr wolle die Krankenkassen verpflichten, Prämien auszuschütten. ...
Zynisches Spiel mit der Angst der Opelaner muss aufhören
2012-05-22 12:03:24
"Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke betreibt ein zynisches Spiel mit der Angst der Beschäftigten und ihrer Familien", erklärt Ulla Lötzer, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Belegschaftsversammlung bei Opel in Bochum. "Durch Hinhalten, Täuschen und Erpressen soll die Belegschaft weichgekocht werden, damit sie Lohnverzicht, Leiharbeit und ...
Schwäbische Zeitung: Die Häutung der Piraten - Kommentar
2012-05-21 12:09:49
Leutkirch (ots) - Mit dem Schwenk in Sachen Urheberrecht schließt der neue Realo an der Spitze der Piraten die offene Flanke der Partei. Bernd Schlömer entfernt sich damit zwar von den Wurzeln der Bewegung und wird die Ichwillallesundzwarumsonst-Fraktion verärgern. Doch das Robin-Hood-Märchen vom edlen Runterlader, der es den bösen Plattenbonzen heimzahlt und seine Beute den Entrechteten ...
Klaus Ernst: Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
2012-05-20 12:07:56
Berlin (ots) - Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Die heutige Blockupy-Demonstration, an der sich mehr als 25.000 Teilnehmer beteiligten, ist ein riesiger Erfolg für die außerparlamentarische Protestbewegung. Sie hat damit zum Ausdruck gebracht, dass sie sich ...
2012-05-19 12:08:44
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 21. Mai 2012
05:05
Tage, die die Welt bewegten Die Entdeckung der Kernspaltung / Tschernobyl Film von Paul Murton, Jane Quigley, BBC/2003 In den 40er und 50er Jahren galt die Atomkraft als die Energie der Zukunft. Sie wurde als sauber, billig und effizient gepriesen. Niemand zog überhaupt die Möglichkeit eines nuklearen Unfalls mit ähnlich verheerenden ...
Das Erste: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 20. Mai 2012, um 18.30 Uhr im Ersten
2012-05-19 12:08:41
München (ots) - Geplante Themen:
Die einsame Kanzlerin Kanzlerin Merkel steht in der Kritik nach der Entlassung von Bundesumweltminister Röttgen. Die Koalitionsparteien CDU/CSU und FDP spielen mit den Muskeln. Autoren: Jochen Graebert/Oliver Mayer-Rüth Studiogast: Volker Kauder, CDU, Fraktionsvorsitzender Union
Linke Zerreißprobe Der Machtkampf zwischen Dietmar Bartsch und Oskar Lafontaine ...
2012-05-19 12:08:33
Mainz (ots) - Samstag, 19. Mai 2012, 18.00 Uhr
ML mona lisa mit Barbara Hahlweg
Eine Stadt steht Kopf - München vor dem Finale Wettlauf mit der Zeit - Wie Tobias Auris gegen Multiple Sklerose ankämpft Film, Fußball und Familie - Was für Regisseur Sönke Wortmann wirklich zählt
Sonntag, 20. Mai 2012, 19.10 Uhr
Berlin direkt mit Thomas Walde
Chaos-Tage, die Erste - Die Union nach dem ...
Blockupy: Internationale Demonstration am Samstag gesichert
2012-05-19 12:03:39
* "Die konsequent demokratische Haltung und der Mut der Aktivisten haben sich ausgezahlt"
+ 12 Uhr: Auftaktkundgebung Baseler Platz + 13 Uhr: Start Demozug + Zwischenkundgebung am Opernplatz + Abschlusskundgebung bei EZB in der Taunus- und Gallusanlage + Route über Untermainkai, Mainkai, Kurt-Schumacher-Straße, Konrad-Adenauer-Straße, Bleichstraße, Hochstraße und Opernplatz in die Taunus- ...
Blockupy-Demonstration findet statt
2012-05-19 12:03:37
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Wir begrüßen es, dass sich die Stadt Frankfurt endlich kooperativ verhält und nun das Bündnis Blockupy Frankfurt die morgige Demonstration wie geplant durchführen kann.
Es hat sich als richtig erwiesen, dass wir ...
Blockupy: EZB und Bankenviertel erfolgreich blockiert
2012-05-19 12:03:36
* Dezentrale Aktionen im ganzen Stadtgebiet / Mehr als 500 Demonstranten in Gewahrsam genommen
Nach den Besetzungen des Paulsplatzes und des Römerberges am gestrigen Donnerstag hat das Blockupy-Bündnis auch am Freitag sein Aktionsziel erreicht. "Der Finanzplatz Frankfurt ist weitgehend lahmgelegt, der Geschäftsbetrieb der EZB und anderer Banken in der Stadt erfolgreich gestört", sagte ...
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
2012-05-19 12:03:21
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
"Das unwürdige Spiel, Belegschaften gegeneinander auszuspielen, darf von den Beschäftigten nicht akzeptiert werden. DIE LINKE ist solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen von Opel." DIE LINKE steht dafür, alle ...
NDR-Umfrage in Niedersachsen: SPD und Piraten im Aufwind, CDU und Grüne verlieren an Zustimmung
2012-05-17 12:09:08
Hamburg (ots) - Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem Januar 2012 deutlich verändert. In der aktuellen Umfrage im Auftrag des NDR Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen" fällt die CDU in der Wählergunst von 36 auf jetzt 32 Prozent und liegt damit erstmals seit 2002 wieder hinter der SPD, die mit 36 Prozent der Wählerstimmen ...
2012-05-17 12:08:40
Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...
Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen
2012-05-17 12:05:35
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Proteste zu bestätigen, nicht hin.
Gemeinsam mit dem Bündnis "Blockupy Frankfurt" werden wir alles tun, damit das Recht auf ...
Diskriminierung von Schwulen und Lesben in Russland und weltweit stoppen
2012-05-17 12:05:32
"Noch immer steht in 68 Staaten Homosexualität unter Strafe und in sieben Ländern droht sogar die Todesstrafe. Trotz einiger Erfolge in den westlichen Ländern müssen wir aber auch erkennen, dass in ganz vielen Ländern keine Fortschritte zu verzeichnen sind. Während es in vielen südamerikanische Staaten enorme Fortschritte gibt, erleben wir in afrikanischen Staaten, wie beispielsweise ...
Die Partei ist in einer sehr schwierigen Situation
2012-05-17 12:05:23
Zur aktuellen Debatte in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Es gibt nach wie vor unterschiedliche Teile in der Partei, die sich bis heute nicht vereinigt, nicht zusammengefunden haben. Die politischen Ansätze, die politische Kultur, der Umgang mit der SPD - all das unterscheidet sie schon im Ansatz.
Es gibt zwei Möglichkeiten, damit umzugehen. Entweder man ...
Afghanistan Abkommen geschlossen - Probleme ungelöst
2012-05-17 12:05:21
"Das Abkommen ist voller wohlfeiler Erklärungen, löst aber kein einziges der drängenden Probleme Afghanistans", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Unterzeichnung des deutsch-afghanischen Partnerschaftsabkommens. Schäfer erklärt weiter:
"Außer kräftigen Finanzspritzen für eine völlig überdimensionierte afghanische Armee hat die ...
2012-05-17 12:05:20
"Zielsicher findet die Bundesregierung immer die falsche Lösung", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss, entgegen der Ankündigung des Bundesaußenministers, die UNO-Mission in Syrien finanziell und logistisch zu unterstützen, jetzt 10 Soldaten für die UN-Mission in Syrien zu entsenden. Gehrcke weiter:
"Auch wenn diese Soldaten ...
Die Antwort auf Sturheit heißt Streik
2012-05-17 12:05:13
Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:
Die Arbeitgeber in der der Metall- und Elektroindustrie werden wohl nur mit Streiks zur Vernunft kommen. Über die Lohnerhöhungen wurde dem Vernehmen nach noch gar nicht gesprochen. Die Arbeitgeber schalten schon bei den ...
Schneller, höher, weiter in der Forschungspolitik
2012-05-17 12:05:07
"Das Forschungsministerium feiert Publikationsrekorde der Forschung und steigende Exportquoten der Unternehmen, während in der Wissenschaft längst Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit und Entschleunigung neu debattiert werden. Die Tonnenideologie feiert fröhliche Urständ", kommentiert Petra Sitte, forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute vorgestellten Bericht Forschung ...
Gewalt in Syrien und Breivik-Prozess führen Topthemen-Liste an - InfoMonitor April 2012
2012-05-15 12:06:59
Köln (ots) - Die anhaltende Gewalt in Syrien und der Prozess gegen den norwegischen Attentäter Breivik waren die Topthemen in den Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 im Monat April, wie das Institut IFEM, Köln, mitteilt. Die Gewalt in Syrien war insgesamt gut eine Stunde (69 Minuten) Nachrichtenthema, der Breivik-Prozess kam auf 56 Minuten, ebenso wie diverse Themen im ...
2012-05-14 12:08:56
Bremen (ots) - So, so. Ein Abend der Paukenschläge soll das also gewesen sein - die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Weil die SPD buchstäblich die stärkste Kraft hat. Weil es dicke reicht für Rot-Grün in Düsseldorf. Weil der FDP-Primus Christian Lindner nach Wolfgang Kubicki die Liberalen noch einmal gerettet hat. Und sie - im Vergleich zu den Piraten - sogar hauchdünn zu Lieber-alen gemacht ...
2012-05-14 12:08:48
Saarbrücken (ots) - Eine Wahl des ehemaligen PDS-Geschäftsführers Dietmar Bartsch zum neuen Vorsitzenden der Linken wird nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) auch von Parteimitgliedern im Westen untersützt. "Wir verbinden mit der Kandidatur von Dietmar Bartsch die Hoffnung auf einen inhaltlichen Neustart für die Partei Die Linke", heißt es in einem Aufruf aus ...
Dietmar Bartsch: Auch ein paar Wachstumsgirlanden machen aus dem Fiskalpakt kein Zukunftsprojekt
2012-05-13 12:08:56
Berlin (ots) - "Die SPD täuscht wieder einmal links an, während sie offensichtlich vorhat, rechts abzubiegen. Auch ein paar Wachstumsgirlanden ändern weder etwas an der Verfassungswidrigkeit noch an der verheerenden ökonomischen und sozialen Wirkung des Fiskalpaktes", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, die offenkundigen Pläne der SPD, dem ...
Ulla Jelpke: Bundeswehr muss die Militarisierung der Schulen beenden
2012-05-13 12:08:51
Berlin (ots) - "Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver um Kanonenfutter unter Jugendlichen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Umfang der Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2011 (BT-Drucksache 17/9211) geht hervor, dass etwa das Budget für personalwerbliche Anzeigen gegenüber 2009 ...
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