stern-RTL-Wahltrend
Union stürzt nach NRW-Wahldebakel auf 31 Prozent - Mehrheit der Deutschen hält Röttgen-Rauswurf ...
2012-05-23 12:11:08
Hamburg (ots) - Nach der verheerenden Wahlniederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen bricht die Union auch bundesweit in der Wählersympathie ein. Im "stern"-RTL-Wahltrend fällt sie auf 31 Prozent - minus 4 Punkte im Vergleich zur Vorwoche. Es ist ihr schlechtester Wert seit Ende Oktober 2011. Im Februar hatte sie sogar bei 38 Prozent gelegen. Die FDP erholt sich weiter: Sie klettert um einen ...
Rheinische Post: Kritik an Merkel wegen Röttgen-Rauswurf
2012-05-22 12:12:15
Düsseldorf (ots) - In der NRW-Landesgruppe hat die Entlassung von Norbert Röttgen scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgelöst. Wie die Rheinische Post (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer berichtet, schilderten CDU-Abgeordnete bei der Sitzung am Montag Abend, die Parteibasis habe "schockiert" auf den Rauswurf des NRW-Landesvorsitzenden aus dem Bundeskabinett reagiert. ...
DER STANDARD-Kommentar: "Demokratie braucht Reform" von Conrad Seidl
2012-05-22 12:08:35
Die Mehrheit ist unzufrieden, aber sie scheut gleichzeitig die Veränderung // Ausgabe vom 22.05.2012
Wien (ots) - Eines vorweg: Im Großen und Ganzen hat Österreich ein funktionierendes politisches System, das dem der meisten Länder der Welt überlegen ist. Seine Stabilität hat es ermöglicht, dass unser Land die Krisen der letzten Jahre relativ gut überstanden hat, es hat der Bevölkerung ...
Umfrage belegt: Bayern wollen mehr Waldschutz
2012-05-22 12:03:48
Greenpeace-Aktivisten protestieren an Münchener Staatskanzlei
Mit der Forderung ""Schützt die alten Buchenwälder"" protestieren Greenpeace-Aktivisten heute gegen die Waldpolitik von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Vier Kletterer haben an der bayerischen Staatskanzlei ein 19 mal fünf Meter großes Banner befestigt.
Anlass für den Protest ist das Ergebnis einer aktuellen ...
LVZ: Neues Wahlrecht würde aktuell 25 unausgeglichene Überhangmandate im Bundestag bringen / Oppermann spricht von ...
2012-05-20 12:07:54
Leipzig (ots) - Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem.
Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des ...
Mindener Tageblatt: Komemntar zu Neuwahlen in Griechenland /
Alternative Absturz
2012-05-19 12:11:16
Minden (ots) - In Griechenland läuft der Countdown zur Neuwahl. Es dürfte, das wird man ohne Übertreibung sagen können, die wichtigste Wahl in der Geschichte des Landes seit Wiedererrichtung der Demokratie nach Überwindung der Putschistenherrschaft werden. Bei ihrem neuerlichen Urnengang werden die Hellenen über nichts anderes entscheiden müssen als darüber, ob ihr Land eine Zukunft im ...
Der Tagesspiegel: Ex-Linken-Vorsitzender Bisky mahnt mehr Realismus in der Partei an
2012-05-19 12:11:14
Berlin (ots) - Der frühere Linken-Vorsitzende Lothar Bisky hat seine Partei aufgefordert, "irdischverankerte Vorschläge" zu machen. "Mit dem Wort radikal habe ich keine Probleme",sagte Bisky im Interview mit dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag". Aber die Wähler prüften sehr kritisch, ob etwas zumindest die Chance auf Durchsetzbarkeit habe, mahnte Bisky.
Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Niedersachsen / Umfrage
2012-05-18 12:09:58
Osnabrück (ots) - Widersprüchlich
Der Wähler, das rätselhafte Wesen: Wenn die Umfrage von Infratest dimap die Stimmungslage richtig wiedergibt, ist für die Mehrheit der Niedersachsen die Welt unter dem amtierenden Regierungschef David McAllister durchaus in Ordnung - aber man will trotzdem eine andere Regierung.
Die Widersprüche in der Befragung sind schwer erklärlich. Wenn es eine echte ...
LVZ: Hasselfeldt verspricht Altmaier volle Unterstützung der CSU / Erneuerte Forderung nach einem Energieministerium
2012-05-18 12:09:52
Leipzig (ots) - Die CSU hat dem designierten neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier von der CDU die "volle Unterstützung" der weißblauen Unionsschwester in der Koalition versprochen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt nannte die Berufung von Peter Altmaier zum neuen Bundesumweltminister durch die Bundeskanzlerin im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) eine ...
NDR-Umfrage in Niedersachsen: SPD und Piraten im Aufwind, CDU und Grüne verlieren an Zustimmung
2012-05-17 12:09:08
Hamburg (ots) - Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem Januar 2012 deutlich verändert. In der aktuellen Umfrage im Auftrag des NDR Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen" fällt die CDU in der Wählergunst von 36 auf jetzt 32 Prozent und liegt damit erstmals seit 2002 wieder hinter der SPD, die mit 36 Prozent der Wählerstimmen ...
Markt- und Wettbewerbsordnung in Deutschland: Anhänger von Linken und Piraten wollen mitreden / forsa-Umfrage der ...
2012-05-16 12:05:21
München (ots) - Sollen die Bürger bei bislang weniger beachteten Experten-Themen wie dem Kartell- und Wettbewerbsrecht mitreden und mitentscheiden? Die Antwort darauf hängt davon ab, welche Partei der Befragte wählen würde. Zudem wollen 76 Prozent der Deutschen eine Kartellaufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen. Das geht aus einer forsa-Umfrage hervor, die von der ...
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Mai den Ausgang der Landtagswahl in ...
2012-05-14 12:08:56
Bremen (ots) - So, so. Ein Abend der Paukenschläge soll das also gewesen sein - die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Weil die SPD buchstäblich die stärkste Kraft hat. Weil es dicke reicht für Rot-Grün in Düsseldorf. Weil der FDP-Primus Christian Lindner nach Wolfgang Kubicki die Liberalen noch einmal gerettet hat. Und sie - im Vergleich zu den Piraten - sogar hauchdünn zu Lieber-alen gemacht ...
Kölner Stadt-Anzeiger: Scharfe Kritik aus der CDU an Röttgen
2012-05-14 12:08:55
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen wegen seines Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen kritisiert. "Unser Ergebnis ist eine Katastrophe", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Mit Blick auf Röttgen und sein Wanken zwischen Berlin und Düsseldorf fügte er hinzu: "Das ist der ...
DER STANDARD-Kommentar "Der Preis der Politik" von Michael Völker
2012-05-14 12:07:00
"Was die Transparenz kostet: Geld wandert von einer Tasche in die andere" - Ausgabe 14.5.2012
wien (ots) - Michael Spindelegger hält eine Rede. Nicht irgendeine, sondern eine "Österreich-Rede". Das schürt Erwartungen. Ob der ÖVP-Chef in der Lage ist, diese zu erfüllen, wird man am Montag wissen. Die _Latte ist jedenfalls sehr hoch gelegt, da muss schon etwas Programmatisches kommen, etwas, ...
BERLINER MORGENPOST: Verschnaufpause für die Kanzlerin - Leitartikel von Hajo Schumacher
2012-05-13 12:08:53
Berlin (ots) - Eine weithin unterschätzte politische Kategorie ist die Fortune. Derzeit darf die Kanzlerin eine Reihe glücklicher Umstände genießen, die wenig mit Strategie, aber viel mit Zufall zu tun haben. Zum Beispiel Nordrhein-Westfalen: Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte März Neuwahlen verkündete, schien ausgemacht, dass SPD und Grüne ihre parlamentarische Unterlegenheit ...
Südwest Presse: Kommentar zu Spielzeug, Ausgabe vom 12.05.2012
2012-05-12 12:10:38
Ulm (ots) - KOMMENTAR zu SPIELZEUG
Ausgabe vom 12.05.2012 Mamas und Papas, die auf Nummer sicher gehen wollen, kaufen sowieso Teddybären ohne Batterie und brummen selbst. Das ist garantiert blei- und quecksilberfrei, macht Spaß und regt die Kreativität der Kindern wie der Eltern an. Wer stattdessen auf die angekündigte Klage der Regierung setzt in der Sorge um die Sicherheit seiner Kleinen, ...
Röttgen und die "bedauerlicherweise entscheidenden" Wähler./ Wiedenroths Vorbörsen-Karikatur
2012-05-12 12:10:36
Flensburg (ots) - Der Titel der Wirtschaftskarikatur von Götz Wiedenroth für Freitag, 11. Mai 2012 lautet:
Röttgen und die "bedauerlicherweise entscheidenden" Wähler. / Wiedenroths Vorbörsen-Karikatur
Bildunterschrift: Die Wählerverhöhnung auf die Spitze getrieben: sagt Spöttgen zu mir.
Die Zeichnung ist ab heute unter
...
NRZ: Zum Glück entscheiden die Wähler - Kommentar zur NRW-Wahl.
Von Rüdiger Oppers
2012-05-12 12:10:06
Essen (ots) - Morgen geht es um unser Land. Es geht auch ums Geld, aber es geht nicht um Europa, nicht um Angela Merkels Schicksal, auch nicht um den Fiskalpakt, sondern um uns in NRW. Schon deshalb ist Wählengehen Pflicht!
Dies zu erkennen, haben uns die Parteien in den vergangenen zwei Monaten nicht leicht gemacht. Vom mauen Wahlkampf durfte man sich mit Recht angeschnödet fühlen. ...
Börsen-Zeitung: Erstaunlicher Gleichmut, Marktkommentar von Dieter Kuckelkorn
2012-05-12 12:09:43
Frankfurt (ots) - Eigentlich haben die Akteure auf den europäischen Kapitalmärkten die Ergebnisse der Wahlen in Frankreich und Griechenland mit erstaunlichem Gleichmut aufgenommen. Der neue französische Staatspräsident François Hollande wehrt sich gegen das, was er als europaweites deutsches Spardiktat auffasst. Und die Griechen haben in ihrer Mehrheit dem mühsam ausgehandelten harten ...
Revolvermänner GmbH erstellt Online-Wahlprognose zur Landtagswahl in NRW
2012-05-12 12:05:11
Das Internet ist im Wahlkampf eines der wichtigsten Diskussionsmedien für die Wähler. Die Revolvermänner GmbH hat untersucht, wie die Internetnutzer den neuen NRW-Landtag wählen würden
(Düsseldorf) Auf Facebook, Twitter, Google+, Blogs und vielen weiteren Social Media-Kanälen diskutieren Nutzer und Wähler, welcher Partei sie bei der Landtagswahl am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen ihre ...
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CSU / Internet / Seehofer
2012-05-10 12:09:36
Osnabrück (ots) - Mit der Brechstange
Horst Seehofers Facebook-Party hat vor allem eines gezeigt: Auch wenn er es mit der Brechstange versucht, die User nehmen ihm seine krampfhafte Wandlung vom vermeintlich spießigen CSU-Politiker zum hippen Netzprofi nicht ab. Das beweisen die gerade einmal 1000 Fans, die der Einladung gefolgt sind. Zugesagt hatten 2500. Schon die Auswahl des ...
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Röttgen
2012-05-10 12:09:35
Osnabrück (ots) - Suche nach dem Notausstieg
Volltreffer! CDU-Wahlkämpfer Norbert Röttgen hat es geschafft, auch die Wohlmeinendsten gegen sich aufzubringen. Wohl in einer Art Panik-Attacke erklärt er die Wahl in Nordrhein-Westfalen zum Test für die Europapolitik und den Sparkurs der Kanzlerin, damit toppt der unglückliche Spitzenkandidat bisherige Missgriffe noch. Unter dem wachsenden ...
NRW-Wahl aktuell in SWR2 und SWRinfo
Sondersendungen im SWR-Kulturradio und im SWR-Informationsprogramm zur ...
2012-05-10 12:07:38
Baden-Baden (ots) - Am Sonntag (13. Mai 2012) entscheiden die Wähler im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen über den neuen Landtag. Das Kulturradio SWR2 und das Informationsprogramm SWRinfo senden dazu fundierte Hintergrundinformationen im Vorfeld, berichten aktuell über die Ergebnisse und analysieren für die Hörer die möglichen Auswirkungen der Wahlentscheidung.
Aktuelle ...
stern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu - FDP stagniert bei 4 Prozent
2012-05-09 12:09:45
Hamburg (ots) - Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis von 8,2 Prozent wieder in den Landtag einzieht, schafft es die Partei auf Bundesebene nicht über die 5-Prozent-Hürde. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen die Freidemokraten wie schon in der Vorwoche auf 4 Prozent.
SPD und Grüne dagegen gewinnen im ...
stern-Umfrage: Deutsche stehen hinter Merkel - Mehrheit gegen neue Schulden, um Wachstum zu fördern
2012-05-09 12:09:44
Hamburg (ots) - Nach den Wahlen in Frankreich sowie Griechenland und dem Zerbrechen der Regierungskoalition in
den Niederlanden fehlen Angela Merkel (CDU) die Mitstreiter für ihren strengen Sparkurs zur Bewältigung der Schuldenkrise. Immerhin kann die Kanzlerin bei ihrer Politik auf den Rückhalt der heimischen Wähler bauen.
Wie die aktuelle stern-Umfrage zeigt, lehnen es 59 Prozent der ...
Korrektur in Zeile 8 - stern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu - FDP stagniert bei 4 Prozent
2012-05-09 12:09:43
Hamburg (ots) - Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis von 8,2 Prozent wieder in den Landtag einzieht, schafft es die Partei auf Bundesebene nicht über die 5-Prozent-Hürde. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen die Freidemokraten wie schon in der Vorwoche auf 4 Prozent.
SPD und Grüne dagegen gewinnen im ...
Gröhe: CDU gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauer
2012-05-09 12:09:38
Berlin (ots) - Zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin des Saarlandes erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die CDU Deutschlands gratuliert der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer herzlich zur Wiederwahl. Wir wünschen ihr für die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen gutes Gelingen, viel Kraft und ...
Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer unser Land regiert
2012-05-09 12:04:13
Landtagspräsident Uhlenberg, Innenminister Jäger und Landeswahlleiterin Block appelieren an die Bürgerinnen und Bürger "Eine lebendige Demokratie braucht die aktive Teilnahme vieler Bürgerinnen und Bürger am Wahlprozess", erklärten Landtagspräsident Eckard Uhlenberg und In-nenminister Ralf Jäger heute (8. Mai) in Düsseldorf. "Nur wer zur Wahl geht, be-stimmt mit, wer unser Land in den ...
Breite Kritik an Blockupy-Verbot der Stadt Frankfurt
2012-05-09 12:04:13
Protest aus Zivilgesellschaft und Parteien / "Die Demokratie ist Gefahr"
Das von der Stadt Frankfurt am Main verhängte Verbot der "Blockupy-Aktionstage" vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt stößt sowohl in der Zivilgesellschaft als auch unter Parteipolitikerinnen und -politikern auf breite Kritik. Bei einer Pressekonferenz des Blockupy-Bündnisses am heutigen Dienstag in Berlin ...
Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Wahlen
2012-05-08 12:09:04
Osnabrück (ots) - Kompromisse sind nötig
Europa hat die Griechen schon ein ums andere Mal vor dem Wirtschaftskollaps gerettet. Doch seit der Wahl stehen die Hellenen vor dem Polit-Bankrott. Die Wähler haben den von der EU initiierten Sparkurs abgestraft und ihre Stimmen Faschisten und Kommunisten gegeben. Sehr zerbrechlich wäre eine Koalition der bürgerlichen Parteien, die für ihre ...