Kurier am Sonntag: DGB-Chef Sommer im Interview mit dem KURIER AM SONNTAGB (Bremen): Europa braucht ein ...
2012-05-20 12:07:55
Bremen (ots) - Um Europa aus der Krise zu führen, setzt DGB-Chef Michael Sommer sowohl auf Sparen als auch auf Konjunkturprogramme. "Europa kann nicht aus der Krise geführt werden, wenn sich die Länder kaputt sparen", sagt Sommer im Interview mit dem in Bremen erscheinenden "Kurier Am Sonntag" .
"Hätte Deutschland
2009 selbst einen solchen Weg gewählt und versucht, mit einem drastischen ...
ZDF-Politbarometer Extra Mai 2012 / Nach NRW-Wahl: Kraft neue Hoffnungsträgerin der SPD / Rot-Grün im Bund ohne ...
2012-05-17 12:08:40
Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...
LVZ: Oppermann: Kraft spricht entscheidendes Wort bei Kanzlerkandidaten-Auswahl mit / "Selbstzweifel der SPD sind vom ...
2012-05-14 12:08:52
Leipzig (ots) - Der rot-grüne Wahlerfolg von Nordrhein-Westfalen habe "die Selbstzweifel innerhalb der SPD vom Tisch gewischt", sagte deren erster Parlamentarischer Geschäftsführer im Bundestag, Thomas Oppermann. Im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) betonte Oppermann: "Angela Merkel führt die CDU von Niederlage zu Niederlage." Ihr Konzept der Sozialdemokratisierung ...
Gabriel bei "Günther Jauch" zu Schröders Empfehlung für Steinbrück: Das alte Zirkuspferd wollte nochmal in die ...
2012-05-14 12:06:58
Berlin (ots) - Der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat die Empfehlung des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD), für eine Kanzler-Kandidatur seines Parteifreundes Peer Steinbrück zurückgewiesen: "Wenn die Manegen-Musik spielt, wollen die alten Zirkuspferde eben nochmal in die Manege", sagte Gabriel in der Sendung "Günther Jauch" im Ersten zu Schröders Vorstoß. "Gerhard ...
Nahles: Rot-grünes Projekt klare Alternative auf Bundesebene/ Keine Verabschiedung des Fiskalpakts vor der Sommerpause
2012-05-14 12:06:30
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist optimistisch, dass Rot-Grün nach dem Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen nun auch auf Bundesebene zulegt. "Wir gehen davon aus, dass wir als rot-grünes Projekt eine klare Alternative darstellen." Weiter sagte sie im PHOENIX-Interview: "Wir sollten uns jetzt nicht in Personaldebatten verzetteln, sondern unsere Themen ...
stern: Anonyme Blogger im NRW-Wahlkampf 2010 profitierten mutmaßlich nach dem Wahlsieg durch Aufträge aus einem ...
2012-05-09 12:09:42
Hamburg (ots) - Das Wir-in-NRW-Blog spielte im Landtagswahlkampf 2010 in Nordrhein-Westfalen eine entscheidende Rolle. Anonyme Blogger enthüllten über Monate hinweg Interna aus der CDU, die dem damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers schadeten ("Rent-A-Rüttgers") und ihn schließlich das Amt kosteten. Der stern enthüllt in seiner neuen Ausgabe, wie die mutmaßlichen Hintermänner des ...
Rheinische Post: De Maizière will an Sparkurs in Europa festhalten und warnt vor neuen Ausgaben
2012-05-07 12:09:47
Düsseldorf (ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Wahlsieg des Sozialisten Hollande in Paris den Sparkurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Europa verteidigt und vor einer neuen Ausgabenpolitik gewarnt. "Wachstum erreicht man nicht durch neue Schulden", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Ein Teil der ...
LVZ: Oppermann: SPD-Kanzlerkandidat soll sich am Wahlerfolg Hollandes orientieren / Kubicki in der Rösler-FDP eine ...
2012-05-07 12:09:43
Leipzig (ots) - Nach dem klaren Wahlsieg der Sozialisten in Frankreich bei der Präsidentschaftsentscheidung strebt die SPD eine "programmatisch klar erkennbare Abgrenzung zu Angela Merkel" mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 und auf die Kanzlerkandidatur schaffen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Oppermann: "Francois Hollande hat es vorgemacht, dass ...
DER STANDARD-Kommentar "Stunde der sonnigen Populisten" von Eric Frey
2012-04-30 12:07:51
"Europas Linke schnuppert Morgenluft, hat aber kein glaubwürdiges Programm" - Ausgabe 30.4.2012
wien (ots) - An diesem 1. Mai werden viele Sozialdemokraten in Europa etwas zuversichtlicher marschieren als in den vergangenen Jahren. Zwar werden die meisten EU-Staaten von konservativen Parteien regiert, aber mit dem erwarteten Wahlsieg von Franx{2588}ois Hollande am kommenden Sonntag in ...
Rheinische Post: McAllister will bis 2018 in Niedersachsen bleiben
/ "Landespolitik ist spannend"
2012-03-30 12:11:03
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) schließt einen Wechsel in die Bundespolitik nach einem möglichen Wahlsieg bei der Landtagswahl im Januar 2013 aus. "Mein Platz ist in Niedersachsen. Auch nach der Landtagswahl möchte ich von 2013 bis 2018 Ministerpräsident dieses großartigen Bundeslandes bleiben. Das ist meine Aufgabe", sagte McAllister der in ...
Kramp-Karrenbauer (CDU): Vertrauensvosprung hat sich ausgezahlt
2012-03-26 12:05:45
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. März 2012 - "Die Saarländer/innen haben derjenigen das Vertrauen ausgesprochen, die im Januar bewiesen hat, dass dann, wenn es hart auf hart kommt, die Interessen des Landes vor eigene Interessen stellt. Das ist ein Vertrauensvorsprung." Darin sieht Ministerpräsidenten Annegret Kramp-Karrenbauer(CDU) den Grund für ihren Wahlsieg vor der SPD. Im PHOENIX-Interview ...
N24-EMNID-UMFRAGE: Mehrheit glaubt an SPD-Siege im Saarland und in NRW / Röttgen soll auch bei Niederlage in NRW ...
2012-03-24 12:09:04
Berlin (ots) - Obwohl die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen im Saarland vorhersagen, glaubt eine überraschend deutliche Mehrheit der Deutschen an einen Wahlsieg der SPD. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage tippen 52 Prozent der Befragten auf einen Sieg der SPD, nur 29 Prozent trauen der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer den Erfolg an der Saar zu.
Noch deutlicher fällt ...
Neue Presse Hannover: Doris Schröder-Köpf Landtagskandidatin - ein Erfolg für die SPD-Führung
Ein Kommentar
von ...
2012-03-22 12:10:11
Hannover (ots) - Vorne ist vorne, hatte Doris Schröder-Köpf schon vor Wochen verkündet, doch erst gestern Abend konnte sie sich wirklich als Siegerin fühlen: Die SPD-Delegierten aus Hannovers Süden wählten die Gattin des Altkanzlers zu ihrer Kandidatin für die Landtagswahl. Dass sich die prominente Ex-Journalistin durchgesetzt hat, verspricht der SPD im Wahlkampf Aufmerksamkeit weit über ...
Schwäbische Zeitung: Der große Makel bleibt - Kommentar
2012-03-10 12:10:09
Leutkirch (ots) - Ein paar Giftpfeile schwirrten zwar durch die Luft, vor allem zwischen Stefan Mappus und den Grünen. Tag eins der öffentlichen Arbeit des EnBW-Untersuchungsausschusses zeichnete sich aber dadurch aus, dass die parlamentarischen Aufklärer erfreulicherweise mehr an ihre Aufgabe als an Selbstdarstellung dachten.
Nach der gereizten Stimmung im Vorfeld und der Kritik von ...
DER STANDARD-Kommentar "Russland als seine eigene Geisel" von Josef
Kirchengast
2012-03-06 12:08:45
Putin könnte seinen Wahlsieg für einen Umbau des Landes nutzen - wenn er könnte
Wien (ots) - Russland ist ein Spiel der Natur, aber nicht des Verstandes." Ein Blick auf die Weltkarte genügt, um zu erahnen, dass diese Diagnose aus Dostojewskis Dämonen ihre Berechtigung hat. Neun Zeitzonen, alle Klimazonen der Erde außer den Tropen, rund hundert verschiedene Völker und Nationalitäten: Ist ...
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Russland/Wahlen von Ulrich Krökel
2012-02-27 12:08:13
Regensburg (ots) - Das im Westen beschworene "Erwachen Russlands" entwickelt sich zu einer eher müden Angelegenheit. Eine Woche vor der Präsidentenwahl kamen am Samstag nur noch rund 10 000 Menschen zur Anti-Putin-Demonstration in St. Petersburg. Schwerer noch wiegen die Umfragewerte. Selbst das kremlkritische Moskauer Lewada-Institut verheißt Wladimir Putin einen Wahlsieg mit zwei Drittel der ...
Saarbrücker Zeitung: Niedersachsenwahl entscheidet über Zeitpunkt der SPD-Kanzlerkandidatenkür
2011-12-05 12:11:38
Saarbrücken (ots) - Bei der Bestimmung des Zeitpunkts der Ernennung des SPD-Kanzlerkandidaten spielt die Landtagswahl in Niedersachen am 20. Januar 2013 eine zentrale Rolle. Wie der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) von mehreren Mitgliedern des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes bestätigt wurde, soll vermieden werden, dass der Kanzlerkandidat durch eine eventuelle Niederlage in ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel sandte dem neuseeländischen Premierminister, The Rt. Hon. John Key, folgendes ...
2011-12-03 12:04:53
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen gratuliere ich Ihnen herzlich.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen und hoffe, dass wir in naher Zukunft einen geeigneten Termin für Ihren Besuch in Deutschland finden können.
Ganz besonders freue ich mich auf die Präsentation Ihres ...
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Keine Zeitenwende
2011-11-29 12:10:44
Regensburg (ots) - Die bayerischen Sozialdemokraten sollen sich nach dem Wahlsieg von Michael Adam mal nicht schwindelig reden: Dass es ein junger, evangelischer und bekennend schwuler Sozialdemokrat geschafft hat, nach einem halben Jahrhundert die CSU-Herrschaft im Landkreis Regen zu beenden, ist keineswegs der Beginn einer Zeitenwende. Eine SPD-Mehrheitsfraktion im Landtag, ein ...
Lausitzer Rundschau: Harter Kampf an vielen Fronten
Zum Wahlsieg der Konservativen in Spanien
2011-11-22 12:10:48
Cottbus (ots) - Der triumphale Sieg in Spaniens Parlamentswahl war geradezu ein Spaziergang für den Konservativen Mariano Rajoy, den künftigen Regierungschef des südeuropäischen Landes. Die tiefe spanische Krise, mit inzwischen fünf Millionen Arbeitslosen, trieb ihm die Wähler in Scharen zu, ohne dass er einen Finger rühren musste. Zumal der bisher regierende Sozialist Jose Luis Zapatero ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel sandte dem designierten spanischen Ministerpräsidenten, Mariano Rajoy, folgendes ...
2011-11-22 12:04:24
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Sehr geehrter Herr Rajoy,
zu Ihrem Wahlsieg gratuliere ich Ihnen herzlich.
Sie haben in dieser für Spanien und Europa schwierigen Zeit von Ihrem Volk ein klares Mandat erhalten, um die notwendigen Reformmaßnahmen schnell zu beschließen und umzusetzen.
Für die Ausübung Ihres verantwortungsvollen Amtes wünsche ich Ihnen viel ...
US-Milliardär George Soros im stern: "Reiche müssen mehr zahlen" -Investor fürchtet bei republikanischem Wahlsieg ...
2011-11-02 12:07:37
Hamburg (ots) - Kurz vor dem G-20-Gipfel in Cannes hat US-Investor George Soros eine strengere Regulierung der Finanzmärkte und höhere Abgaben für Vermögende gefordert. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte der Milliardär: "Die Banken sind längst Hedgefonds geworden. Sie benutzen die Einlagen der Sparer, um auf eigene ...
Neue OZ: Kommentar zu Schweiz / Wahlen
2011-10-24 12:07:18
Osnabrück (ots) - Schweizer Optimismus
Das Ergebnis der Schweizer Parlamentswahl ist unterm Strich eine gute Nachricht. Der Trend zum Rechtspopulismus ist vorerst gestoppt. Zwar bleibt die SVP stärkste Partei. Die eigentlichen Sieger der Wahl sind aber die Bürgerlich-Demokratische Partei BDP sowie die Grünliberalen, Vertreter der politischen Mitte also.
Das Wahlergebnis zeigt, dass auch die ...
Neue OZ: Kommentar zu Polen / Wahlen
2011-10-11 12:08:08
Osnabrück (ots) - Die Drift stoppen
Mit dem Wahlsieg der moderaten "Bürgerplattform" unter Ministerpräsident Donald Tusk erweist Polen sich der Europäischen Union als verlässlicher Partner. Dass Tusk als erster Regierungschef in der neuen polnischen Demokratie eine zweite Amtszeit antritt, verschafft dem Land Kontinuität und macht es für seine Partner im positiven Sinne berechenbar. Mit ...
Daenemark fuer Fortschritt
2011-09-17 12:04:33
Zum Wahlsieg der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt in Daenemark erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Daenemark bekommt erstmals eine Regierungschefin. Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt wird an der Spitze eines Mitte-Links-Buendnisses stehen. Die Daenen haben sich damit fuer eine fortschrittliche Alternative zu konservativer Politik ...
Herzlichen Glückwunsch SF!
2011-09-17 12:04:22
Zum Wahlsieg unserer grünen Schwesterpartei SF in Dänemark erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Herzlichen Glückwunsch an unsere Parteifreundinnen und -freunde von der SF in Dänemark zum Wahlsieg! Wir freuen uns mit unserer Schwesterpartei im Nachbarland. In Dänemark gibt es jetzt die Chance auf einen Politikwechsel hin zu einem sozialen, ...
LVZ: Für de Maizière hat die FDP mit Rösler an der Spitze eine Chance, sich wieder zu erholen / Mehr über Inhalte ...
2011-09-11 12:06:46
Leipzig (ots) - CDU-Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière geht davon aus, dass die FDP noch zu retten sei. In einem Video-Interview mit der in der Madsack-Verlagsgruppe erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) meinte der CDU-Politiker: "Die FDP ist im schwierigen Fahrwasser. Aber selbstverständlich kann sie sich wieder erholen." Gefragt, wie viel de Maizière bei einer ...
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu Landtagswahl in MV:
2011-09-05 12:07:43
Rostock (ots) - Der Strahlemann des gestrigen Abends heißt Erwin Sellering! Der smarte Westfale hat es ohne "Ossi"-Bonus geschafft, einen triumphalen Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern einzufahren. Musste sich sein Vorgänger und Ziehvater Harald Ringstorff 2006 mit der SPD noch zum Wahlsieg zittern, ließ Sellering gestern ganz souverän das damalige Ergebnis (30,2 Prozent) und auch die CDU ...
Neue OZ: Kommentar zu Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern
2011-09-05 12:07:40
Osnabrück (ots) - Komfortable Lage
Die SPD ist in Mecklenburg-Vorpommern in einer höchst komfortablen Lage: Nach ihrem Wahlsieg können sich die Sozialdemokraten den Juniorpartner in der Landesregierung aussuchen und ihm die politischen wie personellen Bedingungen diktieren. Damit besteht für die schon lange regierende Partei die Möglichkeit, ihre Politik mit noch stärkerer ...
Landtagswahlen in Berlin: Künast sieht rot
2011-09-03 12:09:35
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatur von Renate Künast versprach einen engen Wahlkampf. Doch mittlerweile sieht die Betfair-Community Wowereit als klaren Wahlsieger.
Die Berlinerinnen und Berliner wählen am 18. September 2011 ihr neues Abgeordnetenhaus. Betfair, die weltgrößte Wettbörse, bietet einen Wettmarkt für den nächsten Regierenden Bürgermeister an und sieht Amtsinhaber Klaus ...